Das unabhängige Diabetes-Portal DiabSite

Home > Aktuelles > Diabetes-Nachrichten > Archive > 2010 > 101217

Der Weg ist frei für stabile Kassenfinanzen und eine neue Ordnung im Arzneimittelmarkt

Zwei wichtige Gesetze passieren Bundesrat

Heute haben das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) und das "Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-FinG) den Bundesrat passiert. Damit knnen die beiden Gesetze, wie geplant in Kraft treten.

Dazu sagt Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rsler: "Ich freue mich, dass es uns mit dem GKV-FinG gelungen ist, unser Gesundheitssystem zukunftsorientiert umzusteuern und den Solidarittsgedanken zu strken. Zwei Zielsetzungen haben die Ausarbeitung unseres Gesetzes bestimmt: Erstens galt es ein Defizit von neun Milliarden Euro sozial gerecht auszugleichen und zweitens den Einstieg in ein gerechtes, transparentes und wettbewerbliches Gesundheitssystem zu schaffen."

Mit dem Gesetz werden die Ausgaben stabilisiert, die Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung gestrkt, ein gerechter Sozialausgleich eingefhrt und die Vorraussetzungen fr einen funktionsfhigen Wettbewerb geschaffen.

Das zweite heute verabschiedete Gesetz ist das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG). "Mit dem AMNOG haben wir das Preismonopol der Pharmaindustrie aufgebrochen und gegengesteuert. Wir haben den Weg frei gemacht fr fairen Wettbewerb und eine strkere Orientierung am Wohl der Patienten. Denn der Zusatznutzen fr Patienten und Vertragswettbewerb bestimmen knftig den Preis. Wir haben gleichzeitig sichergestellt, dass die Patienten auch knftig einen schnellen Zugang zu neuen und innovativen Arzneimittel erhalten", sagte Dr. Philipp Rsler.

Die Umsetzung der Reform des GKV-Arzneimittelmarktes geschieht durch einen Dreiklang aus strukturellen Vernderungen, dem Abbau von berregulierung und kurzfristigen Einsparungen. Mit dem Gesetz wird erstmals eine frhe Nutzenbewertung als Grundlage fr eine faire und wettbewerbliche Preisbildung fr Arzneimittel eingefhrt.

Der Handlungsbedarf war im Arzneimittelmarkt besonders gro, denn die Arzneimittel-ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung sind zuletzt stark gestiegen. Das heute verabschiedete Gesetz sieht deshalb zusammen mit einer bereits am 30. Juli 2010 in Kraft getretenen Regelung im Gesetz zur nderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften (GKV-ndG) Einsparungen fr die GKV in Hhe von 2,2 Milliarden Euro vor.

Alle Informationen zu den nderungen, die am 1. Januar 2011 in Kraft treten, finden Sie hier im Internet unter:

zuletzt bearbeitet: 17.12.2010 nach oben

Unterstützer der DiabSite:

Professor Dr. Peter Bottermann

Prof. Peter Bottermann

Weitere Angebote:

Spendenaufruf Ukraine

Hilfeaufruf Ukraine

Diabetes-Portal DiabSite startet Spendenaufruf für Menschen in der Ukraine.