Das unabhängige Diabetes-Portal DiabSite

Home > Aktuelles > Gesundheitspolitik > Gesundheitsreform 2004

Die Gesundheitsreform 2004

Entstehung und gesetzliche Grundlagen

Bereits im Juli 2003 verhandeln Regierung und Opposition ber die Eckpunkte einer gemeinsamen Gesundheitsreform, die die Basis fr einen gemeinsamen Gesetzentwurf darstellen. Parallel informiert das Bundesministerium fr Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) die verunsicherte Bevlkerung ber die wichtigsten Ziele der Reform.

Nach harten Auseinandersetzungen einigen sich die Verhandlungspartner noch Ende Juli 2003 auf das gemeinsame Eckpunktepapier zur Gesundheitsreform (DiabSite berichtete ber die Ziele der Gesundheitsreform) und verstndigen sich bereits einen Monat spter auf die konkreten Inhalte des Reformgesetzes. Der Entwurf fr das "Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG)" passiert im September die erste, zweite und dritte Lesung im Bundestag und erhlt am 17. Oktober 2003 die Zustimmung des Bundesrates. Damit tritt das Gesetz zu groen Teilen zum 01.01.2004 in Kraft und wird als erster Teil des groen Reformpaketes der Regierung - Agenda 2010 - umgesetzt.

Einige Fragen zur Gesundheitsreform werden erst nach und nach geklrt. So steht Anfang Januar noch nicht fest, welche Arzneimittel, die nicht der Verschreibungspflicht unterliegen, weiterhin von den Kassen bernommen werden, oder wer als chronisch Kranker statt zwei nur ein Prozent des jhrlichen Bruttoeinkommens fr Zuzahlungen aufbringen muss. Ferner stehen von den meisten gesetzlichen Krankenkassen noch die vielzitierten Bonusprogramme aus, mit denen die Versicherten einen Teil der zustzlichen Kosten wieder einsparen knnen. Brger und sogar Beteiligte im Gesundheitswesen, beispielsweise rzte, Apotheker und Krankenkassenmitarbeiter, haben noch viele Fragen zur praktischen Umsetzung der Gesundheitsreform.

Im Dezember 2003 startet das Bundesministerium fr Gesundheit und Soziale Sicherung eine Informationskampagne zur Gesundheitsreform, in deren Mittelpunkt ein so genannter Leporello steht. Das kleine Faltblatt mit den wichtigsten Vernderungen finden Sie unter nderungen ab 2004 in leicht gekrzter Form auf der DiabSite. Der vollstndige Text des Leporellos steht Ihnen als PDF (125 kb) zum Download zur Verfgung.

Die gesetzliche Grundlage der Gesundheitsreform bildet das GKV-Modernisierungsgesetz - GMG, welches wir Ihnen hier in seiner endgltigen Fassung vom 19. November 2003 ebenfalls zum Download als PDF (1,1 mb) anbieten. Fr Ihre Fragen hat das BMGS auerdem das "Brgertelefon zum Nulltarif" zur Krankenversicherung und Gesundheitsreform unter der kostenlosen Nummer: 0800-1515159 eingerichtet.

Autor: hu; zuletzt bearbeitet: 18.01.2004 nach oben

Unterst�tzer der DiabSite:

Dr. phil. Axel Hirsch

Dr. phil. Axel Hirsch

Weitere Angebote:

Diabetes & Coronavirus

Diabetes und Coronavirus

Update der Tipps und Links zum Thema.